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Forums-Blog - LOKALES FORUM FÜR BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Blog

TOP 25 Projekte

Erstellt 05.02.2020 11:46 von Waltraud 05.02.2020 11:46 In der Kategorie Allgemein.

Ich verweise auf die E-Mail von Herrn Michael vom 22.01.2020 nach der die Fraktionen 25 Projekte benennen können, über die die Verwaltung verstärkt berichten will.
Gestern nach dem TA besprach ich mit Jörn und Heike einen Vorschlag für die Liste zu machen. Diese sollt ihr bitte ergänzen und bewerten, d.h. eure TOP 25 Projekte benennen.
Ungeklärt ist noch, ob wir die Nennungen sinnvollerweise in eine Excel-Datei übertragen und wer dies erledigt. Ihr könnt gerne Verfahrensvorschläge machen. Abgabedatum bei Stadtverwaltung: 28.02.2020

TOP 25 (unvollständig)
European Energy Award (eea)
Klimafahrplan
Modellstadt Saubere Luft
Stadtwerkestrategie
Finanzen Stadtwerke
Breitbandausbau
ÖPNV (Zuständigkeit Stadtwerke)
PV-Anlagen - Status quo - Zielsetzung - Kataster -
Städtische Wohnbaugesellschaft oder -genossenschaft
Aischbachareal
Altes Krankenhaus - Planungsfortschritt
Städtische Grundstückskäufe und -verkäufe
Personal - unbesetzte Stellen
Bericht Wirtschaftsförderer
Radwege - Innenstadtring - Bahndammdurchstich
Rad-Parkierung
Kitaplätze Angebot - Bedarf
Kernzeitbetreuung: Angebot - Bedarf
Flüchtlinge: Anzahl, Wohnsituation, Integration (Sprachkurse), Beschäftigung
"Fahrplan" (HH-) Anträge



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1 Kommentar

Sicherer Hafen

Erstellt 05.02.2020 09:20 von Waltraud 05.02.2020 09:20 In der Kategorie Allgemein.

Der SPD-Antrag Sicherer Hafen wurde am 04.02.20 im TA behandelt.
Nach der Sitzung machte mich Frank Däuber darauf aufmerksam, dass sich ihr Antrag auf die Potsdamer Erklärung bezieht. Diese sieht eine verbindliche Zusage vor, Flüchtlinge aufzunehmen. Also in Gegensatz zu Seebrücke in Herrenberg bzw. Kreis BB, die in einem ersten Schritt mit einer Solidaritätsbekundung zufrieden wären.
https://www.potsdam.de/potsdamer-erklaer...sicherer-haefen
Silvia gibtst Du die Stellungnahme der Grünen im GR ab?



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Bio-Anteil beim Essen in Kita und Schule

Erstellt 05.02.2020 09:14 von Waltraud 05.02.2020 09:14 In der Kategorie Allgemein.

Beim Kommunaltag der Grünen im Landtag am 01.02.20 kam Renate Raststätter auf Bio-Essen in Kita und Schule zu sprechen. In Karlsruhe gibt es seit Jahren schon einen Bio-Anteil von 25%. Renate versorgte mich mit umfangreichen Informationen, die ich an Euch weiterleite:

Wir Grüne im GR Karlsruhe haben bereits im August 2016 beantragt, dass beim Schul- und Kitaessen ein Anteil von 25 % Bio verbindlich in den Ausschreibungen vorgeschrieben wird. Der Antrag wurde von der Stadtverwaltung psoitiv beantwortet und trotz krtischer Stimmen aus einigen Fraktionen im Gemeinderat beschlossen. Hier der link zum Antrag und zur Stellungnahme.

https://web5.karlsruhe.de/Gemeinderat/Gr...16/0823at01.htm
https://web5.karlsruhe.de/Gemeinderat/Gr...2016/1025_9.pdf
unsere Fraktion hat bereits vor

Dazu hat die Stadtverwaltung (Umweltamt) eine umfangreiche Analye und ein Umsetzungskonzept entwickelt. Ich habe es beigefügt. Ab 2017 wurde der Bioanteil erstmals in die Ausschreibungen aufgenommen und ist flächendeckend umgesetzt worden. Der Bioanteil wird kostenneutral umgesetzt. Mit einer geschicken Küchenplanung ist das auch möglich. Allerdings nur bei der Voraussetzung, dass Bio nach Gewicht und nicht nach Komponenten eingesetzt wird. Bei einer Quote über 25 % würden die Kosten allerdings höher sein.

Das hat uns Grünen aber nicht genügt. Im März 2019 haben wir eine grundsätzliche Qualtätsverbesserung, zu der vor allem die Nachhaltigkeit behört, beantragt. Vorausgegangen war ein Pilotprojekt an einer Grundschule, das eine hohe Akzeptanz gefunden hat. Die Grundschule selbst hat zusammen mit dem Verein "Tischlein Deck Dich" darum gekämpft, dass es durchgeführt werden darf. Hier der link und die Stellungnahme der Stadtverwaltung.

https://web5.karlsruhe.de/Gemeinderat/Gr...19/0320at01.htm
https://web5.karlsruhe.de/Gemeinderat/Gr...019/0514_42.pdf

Inzwischen hat die Stadtverwaltung tatsächlich ein neuen Konzept vorgestellt: "Zuschlagskriterien für Schulverpflegung" Es geht dabei um ein Bonussystem bei den Ausschreibungen. Wer höhere Qualitätsstandards als in der Ausschreibung anbietet, bekommt Bonuspunkte und hat dadurch bessere Chancen, die Ausschreibung zu gewinnen. ZU den Zuschlagskriterien gehört auch die Erhöhung des Bioanteils über 25 %. Wer einen höheren Anteil anbietet, bekommt Bonuspunkte und verbessert seine Chancen.
Das neue Konzept wurde im Gemeinderat beschlossen und und wird in den nächsten zwei Jahren erprobt, um zu sehen, ob es funktioniert. Ich habe es beigefügt.
Wir sehen in diesem Konzept den nächsten Schritt in Richtung nachhaltige Schulverpflegung. Allerdings sind wir nicht ganz zufrieden mit der Anmerkung zur veganen Verpflegung. Hier wolle wir noch für die Mittelstufe nachbesseren. Es soll die Möglichkeit eingeräumt werden, für Veganer*innen eine vollwertige Mahlzeit zu bekommen.

https://web3.karlsruhe.de/Gemeinderat/ri...0&voselect=5423

Momentan arbeitet die Stadtverwaltung gerade daran, wie die CO2 - Emissionen bei der Anlieferung in die Vergabe aufgenommen werden können. Ziel ist dann als nächster Schritt eine klimaneutrale Anlieferung in die Vergabe aufzunehmen.

Mittagsverpflegung in KITAS

Bei den Kitas gibt es ebenfalls 25 % Bio. Allerdings haben wir nur 20 kommunale Kitas. Diese organisieren in der Regel selbst ihre Verpflegung, müssen dabei aber auch den Bioanteil umsetzen, Ich werde mich erkundigen, wie das praktizeirt wird. Die 180 Kitas in Freier Trägerschaft können selbst entscheiden, wie sie ihre Verpflegung durchführen.

Unser Kommunalwahlprogramm enthält die Forderung nach einem Ausbau bis 100 % Bio bis Ende der Ratsperiode. Mal schauen wie weit wir damit kommen. Das Hauptproblem wird die Verfügbarkeit von Bioprodukten sein sowie die Frage der Kosten für 100 Bio.

Wenn wir den Antrag statt 2016 heute stellen würden, würde ich mit einer höheren Quote starten. Damals wäre höhere Quote bei uns schwierig finden.

Menüfestlegung mit Fleischanteil an den Schulen
In den Ganztagsgrundschulen gibt es folgende Menüfestlegungen: Bei fünf Tagen gibt es zwei vegetarische Tage, ein Tag Fisch und maximal zwei Tage mit Fleisch. In den weiterführenden Schulen ist es prinzipiell genauso. Allerdings gibt es zwei oder drei Menüs in großen Schulen, davon aber verbindlich ein vegetarisches. Es gibt auch Gymnasien, die für sich festgelegt haben, dass ein oder gar zwei Tage komplett vegetarisch sein müssen (wg. Klimaschutz oder Biodiversität).

Bioverpflegung in Kantinen.

Stadt Karlsruhe: Die neue Städtische Ratskantine (Inklusionsbetreibfür alle Städtischen Ämter im Umfeld des Rathauses hat bereits bei der Ausschreibung 25 % Bio vorgeschrieben.
https://www.worka.de/fileadmin/worka/Kar....pdf?1579854533

Landkreis Karlsruhe, Landratsamt
In der Kantine des Landratsamts kocht ebenfalls die Cantina Catering (Inklusionbetrieb) Kein Bio, aber dafür frisch, regional und saisonal, Fleisch aus verantwortungsvoller Tierhaltung (?).
https://www.cantina-catering.de/cantina.html


Frage ist wie wir weiter mit der Thematik umgehen. Die Stadtverwaltung schlägt mit der neuen Vergabe der Kitaverpflegung vor die Sättigungsbeilagen in Bio-Qualität anzubieten. Nun gibt es bei Milchprodukten ein weit aus größeres Bio-Angebot als bisher nachgefragt wird. So wäre es meines Erachtens wichtig, dass auch Milchprodukte in Bio-Qualität in die Ausschreibung aufgenommen werden.
Was sollen wir tun?



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Herrenberg Süd Projektorganisation - zusätzliche Stellen

Erstellt 07.11.2019 19:06 von Waltraud 07.11.2019 19:06 In der Kategorie Allgemein.

Den Vorschlag der Verwaltung für die Projektorganisation von Herrenberg Süd drei neue Stellen zu schaffen, sehe ich aus folgenden Gründen äußerst kritisch:
1. In Kürze wird der Haushalt 2020 eingebracht. Warum sollen wir, ohne die Kenntnisse aus dem Haushalt 2020, vorab 3,5 Stellen zustimmen? Ich verstehe die Dringlichkeit nicht.
2. Von 2002 bis 2019 gibt es bei Bauverwaltung, Amt für Stadtentwicklung und damals noch dem Liegenschaftsamt einen Personalzuwachs von 50% (2002:24,69 Stellen, 2019 36,36 Stellen). Auch damals wurden große Baugebiete z.B. Holdergraben und Alte Raingasse entwickelt. Einer Steigerung des Personals um 10% kann ich nach heutigem Kenntnisstand nicht zustimmen
3. Wie steht unsere Fraktion grundsätzlich zu Herrenberg Süd? Wir bezweifeln die Größe der zu entwickelnden Wohnfläche und lehnen die Südumfahrung ab. Wann beziehen wir Stellung?



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Erstellt 30.07.2019 00:18 von adminle 30.07.2019 10:18 In der Kategorie Allgemein.



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